deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe

In Vertung von Frau Dr. Kofler (SPD) leitete der stellv. Vorsitzende der Parlamentariergruppe, Herr Patrick Kurth (FDP), die Gespräche. An dem Treffen nahmen zudem die Bundestagsabgeordneten Viola von Cramon-Taubadel (Grüne), Michael Groschek (SPD) sowie Jimmy Schulz und Helga Daub (beide FDP) teil. Von Seiten des DUF-Vorstandes waren Jelena Hoffmann, Cornelius Ochmann, Bernd Johann, Rüdiger Focks und Thomas Nawrath vertreten.

In den Gesprächen ging es bspw. um die Frage, wieweit das Weimarer Dreieck auch ein Nukleos für die Weiterentwicklung der der deutsch-ukrainischen Beziehungen sein könnte. Zudem berichtete der DUF-Vorstand über die für Oktober geplante 2. Städtepartnerschaftskonferenz in Leipzig und die Ukraine-Journalistengespräche. Beide Seiten stimmten überein, dass die laufenden Verhandlungen zum Erweiterten Freihandelsabkommen der EU mit der Ukraine eher technischer Natur seien, aber gerade in Moskau sehr nervös beobachtet werde. Mit Sorge werde beobachtet, wie Russland über wirtschaftlichen Druck versuche verstärkt Einfluss in der Ukraine zu gewinnen. Auch die Visaproblematik wurde thematisiert. Die Parlamentarier bewerteten die aktuellen Kontakte zu ihren ukrainischen Kollegen als sehr gut – was für die Beziehungen auf Regierungsebene nicht unbedingt gesagt werden könne.

Fotos: Bundestag / Martin Dubiel

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