Rupert Scholz

Prof. Dr. Rupert Scholz ist Experte in Verfassungsrecht in Deutschland. Von 1981 bis 1983 war Justiz- und Föderalisierungssenator in Berlin. Von 1988 bis 1989 war Professor Scholz Bundesverteidigungsminister. Von 1990 bis 2002 war Mitglied des Deutschen Bundestages.
Dezentralisierung bedeutet mehr Demokratie, mehr demokratische Teilhabe für Bürger … Zentralstrukturen veraltern sehr schnell und werden unflexibel. Wir sind für Föderalisierung, und wir finden, dass Föderalisierung unser Land effektiver macht. Außerdem ist sie mit der Machtverteilung verbunden.
In dieser Situation ist es vonnöten, einen Ausgleich zu finden, der keine Gefahr für die Einheit darstellt. Gleichzeitig aber ist es erwünscht, dass Regionen, Städte, Stadtverwaltungen mehr Autonomie gewährleistet bekommen. Dafür ist jedoch der politische Wille notwendig, und so wie es mir scheint, gibt es diesen Willen nicht, insbesondere was die Konfliktparteien betrifft. An dieser Stelle soll die Arbeit gestartet werden.